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Heute möchten wir Deutschland Tribut zollen, indem wir die jüngsten Fortschritte in der deutschen Gesetzgebung im Zusammenhang mit Cannabis betrachten, von denen es nicht wenige gibt!
In den letzten 5 Jahren hat sich Deutschland zu einem der führenden Staaten bei der Legalisierung von Cannabis entwickelt. Sehen wir uns an, warum.
Deutschland, der größte Markt für medizinisches Cannabis in Europa
Noch vor wenigen Jahren hätten wir nicht ahnen können, dass Deutschland, ein Land, das gegenüber Cannabis so konservativ geblieben war, in nur wenigen Jahren zum größten medizinischen Cannabismarkt Europas werden würde.
Im Gegensatz zu anderen Ländern wie den Vereinigten Staaten hat Deutschland einen weniger liberalen und mehr staatlich-interventionistischen Ansatz verfolgt, der den regulatorischen Trend in Europa mitbestimmt hat.
Der erste Durchbruch in dieser Hinsicht kam 2017 mit einer neuen Gesetzgebung, die den Weg für Cannabis zu medizinischen Zwecken ebnete. Im März desselben Jahres wurde das Betäubungsmittelgesetz zu diesem Zweck geändert.
Zunächst erlaubte das Gesetz nur 1.000 Patienten den Zugang, eine Zahl, die sich in kürzester Zeit exponentiell vervielfachte, denn in nur einem Jahr hatten bereits 40.000 Patienten Zugang zu Cannabis zu therapeutischen Zwecken.
Medizinisches Cannabis in Deutschland
Der Zugang zu medizinischem Cannabis in Deutschland erfordert ein Rezept, das von einem Arzt verschrieben und in Apotheken abgegeben wird.
Derzeit sind die medizinischen Cannabisprodukte im Land Sativex, Dronabinol und Nabilon sowie Cannabisblüten, die hauptsächlich von Bedrocan, Tweed und Aurora hergestellt werden, ausländische Unternehmen, die bis vor kurzem den wachsenden deutschen Markt belieferten. In diesem Zusammenhang hat die Regierung damit begonnen, Produktionslizenzen im Land zu genehmigen und damit das Angebot zu erweitern.
Einige Fakten über den deutschen Markt für medizinisches Cannabis:
- Im Jahr 2021 importierte Deutschland 20.589 Kilo medizinisches Cannabis zur Abgabe in Apotheken.
- Der Sektor der medizinischen Cannabisextrakte in Deutschland wird auf 80 Millionen Euro geschätzt.
- Derzeit wird der Markt für medizinische Cannabisblüten in Deutschland auf etwa 13 Tonnen pro Jahr bei einem Durchschnittspreis von 13 Euro pro Gramm geschätzt.
- Der deutsche Markt für medizinisches Cannabis wird auf 300 Millionen Euro geschätzt.
- Im Jahr 2020 erstatteten die deutschen Krankenversicherungen 165 Millionen Euro.
- Auf Deutschland entfällt der größte Teil der europäischen Nachfrage nach unverpackten Blüten und Öl zur Versorgung von schätzungsweise 80.000 Patienten.
- In den letzten fünf Jahren ist Deutschland mit fast 200.000 Patienten, die Zugang zu medizinischem Cannabis haben, zum europäischen Spitzenreiter geworden.
- Gegenwärtig übernehmen zwei Drittel der Versicherer die Kosten für die Cannabismedikamente der Patienten.
Ist Cannabis für den Freizeitgebrauch in Deutschland legal?
Die Millionen-Dollar-Frage, die sich die gesamte Branche stellt, ist, wie und wann Deutschland grünes Licht für Cannabis für den Freizeitkonsum geben wird. Und das ist kein Wunder, denn das Land der Teutonen hat bewiesen, dass es einen großen Einfluss auf den europäischen und internationalen Markt hat, und die Prognosen in dieser Hinsicht sind vielversprechend.
Dies wurde in ein politisches Panorama eingebettet, das es seit fast zwei Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat, und das Ergebnis der Wahlen im Oktober 2021 war, in diesem Sinne, ein Wendepunkt.
Eine Gelegenheit, die sich mit dem Sieg der Legalisierungs Befürworter wie den Grünen und der SPD ergab, die eine Regierung ohne die Christlich-Demokratische Union bilden konnten, eine Partei, die sich klar gegen die Legalisierung von Cannabis für diesen Gebrauch ausgesprochen hat.
Bereits im Dezember 2021 gaben die Vertreter dieser Parteien eine Erklärung ab, in der sie klarstellen, dass sie beabsichtigen, den Freizeitkonsum von Cannabis durch ein System der Verteilung von Lizenzen, die einige Einrichtungen erhalten könnten, zu legalisieren. Damit sollen die Sicherheit und Qualität des Produkts kontrolliert und eine Analyse der sozialen Auswirkungen ermöglicht werden.
Schwierigkeiten bei der Legalisierung von Cannabis für den Freizeitkonsum in Deutschland
Im Oktober 2022 legte der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach dem Bundeskabinett eine formelle Präsentation zur Cannabislegalisierung vor. Dies bedeutete zwar nicht die formale Einführung der Gesetzgebung, schien aber ein Schritt nach vorn im deutschen Legalisierungsprozess zu sein.
In dieser Erklärung stellte sich der Minister jedoch den gefürchteten Elefanten in der Garage, mit dem alle EU-Mitgliedsstaaten, die Cannabis legalisieren wollen, konfrontiert sind, nämlich der gesetzgeberischen Genehmigung durch die Europäische Union: „Wir werden mit dem EU-Exekutivausschuss prüfen, ob der von der deutschen Regierung genehmigte Plan im Einklang mit dem europäischen Recht steht, und werden auf dieser Grundlage mit der Gesetzgebung fortfahren, wenn tatsächlich grünes Licht gegeben wird, versicherte Karl Lauterbach.“
Druck für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland
Unter dieser Prämisse befand sich Deutschland Ende 2022 in einer kontroversen Position, da ein formeller Gesetzentwurf für Anfang 2023 erwartet wurde, die Regierung aber noch die Zustimmung der EU einholen musste, um fortzufahren.
Einige deutsche politische Akteure waren damals mit dieser „gemäßigten“ Haltung nicht einverstanden und begannen, sich für die Einführung des Gesetzes einzusetzen. Einige Mitglieder der Regierungsparteien forderten den Gesundheitsminister in sozialen Medien auf, die Maßnahme offiziell einzuführen, da ein Abwarten keine Option sei.
Das Modell wird neu formuliert: Der Plan wird aus zwei Phasen bestehen
Derzeit sieht es so aus, als ob der ursprüngliche Vorschlag geändert werden muss, um in den supranationalen europäischen Rahmen zu passen. Die Regierung hat daher ihren Plan neu formuliert, um die neuen Maßnahmen bestmöglich mit einem komplexen Rechtsrahmen in Einklang zu bringen.
Zu diesem Zweck wurde ein neuer Ansatz entwickelt, der aus zwei Phasen besteht, wobei die erste Phase auf dem von Spanien geprägten Modell der Cannabisclubs basiert, wenn auch mit größeren Einschränkungen. In dieser ersten Phase, die voraussichtlich Ende 2023 beginnen wird, werden die Maßnahmen wie folgt aussehen:
- Deutsche Cannabisclubs werden auf maximal 500 Mitglieder begrenzt.
- Die Mitglieder müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Damit soll ein „Cannabistourismus“ verhindert und der Vertrieb und Konsum von Freizeit-Cannabis eingeschränkt werden.
- Die Mitglieder müssen über 21 Jahre alt sein und dürfen maximal 50 Gramm pro Monat kaufen. Der Gedanke dahinter ist, dass der Konsum persönlich sein soll und ein möglicher Weiterverkauf auf dem Schwarzmarkt vermieden werden soll.
- Personen zwischen 18 und 21 Jahren können Cannabis in einer Höchstmenge von 30 Gramm pro Monat erwerben.
- Die Mitglieder dieser Clubs werden nur Zugang zu diesen Verteilungsstellen haben, um die Cannabismengen zu entnehmen; sie werden sich dort keinesfalls aufhalten können, um diese Produkte zu konsumieren. Bei diesen Orten handelt es sich um Verkaufsstellen, nicht um Raucherclubs.
- Der Cannabiskonsum wird in bestimmten öffentlichen Bereichen, beispielsweise in der Nähe von Schulen, eingeschränkt.
- Der Eigenanbau zu Freizeitzwecken ist bis zu drei Pflanzen erlaubt.
Zweite Phase: ein Langstreckenrennen
Die zweite Phase dieses Plans ist umfangreicher und wird voraussichtlich fünf Jahre dauern. In diesem Zeitraum können verschiedene Städte und Gemeinden Lizenzen für bestimmte Geschäfte erteilen, die Cannabis für den Freizeitkonsum verkaufen dürfen.
Diese Phase kann als Pilotprogramm betrachtet werden, das dazu dienen wird, die sozialen Auswirkungen dieser Maßnahmen zu messen. Ziel dieser zweiten Phase wird es sein, das Cannabis-Versorgungssystem zu analysieren, und wenn die Ergebnisse positiv ausfallen, könnte es auf ganz Deutschland und nicht nur auf die für das Pilotprogramm ausgewählten Städte ausgeweitet werden.
Mit der Legalisierung von Cannabis für den Freizeitkonsum in Deutschland wird beabsichtigt, den Schwarzmarkt zu bekämpfen und die Sicherheit von Cannabisprodukten zu gewährleisten, sowie die Informationen über den Gehalt an Cannabinoiden zu verbessern. Die Verbraucher sollen Informationen über den Inhalt des von ihnen gekauften Cannabis (THC, CBD-Gehalt usw.) erhalten.
Schlussfolgerungen
Obwohl der Weg nicht einfach ist und der ursprüngliche Plan, der im letzten Jahr vorgeschlagen wurde, geändert werden musste, scheint sich Deutschland stetig in Richtung einer vollständigen Legalisierung von Cannabis in der Zukunft zu bewegen.
Die Hindernisse auf dem Weg dorthin sind offensichtlich, aber es ist unbestreitbar, dass Deutschland in Europa eine Vorreiterrolle bei der Schaffung eines vollständig legalen Cannabismarktes übernommen hat. Die von diesem Land ergriffenen Maßnahmen machen zweifellos deutlich, dass das europäische Modell im Vergleich zu anderen Modellen wie dem amerikanischen oder kanadischen durch Vorsicht und größeren staatlichen Interventionismus gekennzeichnet ist.
Deutschland scheint sich zu einem radikalen Wandel verpflichtet zu haben, denn es scheint erwiesen, dass die Verbotspolitik in vielerlei Hinsicht gescheitert ist, da sie nicht nur diejenigen kriminalisiert, die die Pflanze für den persönlichen oder therapeutischen Gebrauch nutzen, sondern auch einen Schwarzmarkt entstehen lässt, der die Nutzer gefährdet und die Staaten zwingt, Ressourcen für die Bekämpfung aufzuwenden, die für andere Themen verwendet werden könnten.
Was denken Sie über diese Art der Regulierung? Haben Sie unseren Artikel über die Regulierung in Zürich gelesen? Welchen Vorschlag halten Sie für besser? Hinterlassen Sie einen Kommentar und teilen Sie Ihre Meinung mit der Community.
Cali Terpene
